25.11.2017
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TTIP - Rede vom Bundesparteitag in Hannover

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Liebe Parteifreunde,

ich begrüße euch ganz herzlich zum Tagesordnungspunkt TTIP, dem Freihandelsabkommen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union oder auch Transatlantic Trade and Investment Partnership genannt. Eingeschlossen sind in diesem Beitrag auch das kanadische Abkommen CETA , das Comprehensive Economic und Trade Agreement bzw. TISA, auch Trade in Services Agreement wo es um die Liberalisierung in über 50 Staaten geht.

Offiziell heißt es: Das Freihandelsabkommen soll die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und die Vereinigten Staaten von Amerika sollen zu einem riesigen Markt verschmelzen, Waren sollen frei ausgetauscht werden können, ohne Zölle und mit einheitlichen Standards. Ziel sei es, den Markt mit Konkurrenz zu beleben, die Kosten für uns Verbraucher zu senken und Millionen neuer Arbeitsplätze zu schaffen oder wie es die etablierten Parteien aus CDU und SPD im Bundestag beschreiben: Mehr Wachstum, mehr Wohlstand, mehr Arbeitsplätze. Die drei berüchtigten Argumente mit der auch die Politik der letzten 15 Jahre begründet wurde. Aber dazu später mehr. ...

Die komplette Rede ist im folgenden Download nachzulesen: